Datenschutz

gemäß Artikel 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)


Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann.

Folgende Informationen sind Ihnen gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung [EU] 2016/679) bei Erhebung der personenbezogenen Daten mitzuteilen:

Zu Art. 13 Abs. 1a) und b) – Verantwortlicher / Datenschutzbeauftragter:

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium für Bildung und Forschung
D-53170 Bonn
Telefon: +49 (0)228 9957-0
Fax: +49 (0)228 99578-3601
elektronische Post: bmbf[at]bmbf.bund.de
DE-Mail: poststelle[at]bmbf-bund.de-mail.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die/den behördliche/n Datenschutzbeauftragte/n des BMBF:

Bundesministerium für Bildung und Forschung
„Datenschutzbeauftragte/r“
D-53170 Bonn
Telefon: +49 (0)228/9957-3369
Fax: +49 (0)228/9957-8-3369
elektronische Post: datenschutz[at]bmbf.bund.de

Zu Art. 13 Abs. 1c) – Zweck und Rechtsgrundlage:

Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 lit. a) DSGVO. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit durch eine E-Mail an info[at]bundeskonferenz2021.de widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Anmeldung zur „Bundeskonferenz kommunales Bildungsmanagement 2021“

Für die Anmeldung zur „Bundeskonferenz kommunales Bildungsmanagement 2021“ sind Vor- und Nachname, Firma bzw. Institution, Funktion bzw. Position sowie E-Mail-Adresse zwingend erforderlich. Die Daten werden für die Organisation der Veranstaltung und für evtl. Rückfragen sowie – mit Ausnahme der Kontaktdaten – auch für digitale Teilnehmendenlisten benötigt. Ihre Daten werden zu diesem Zweck gespeichert und im Nachgang der Veranstaltung gelöscht. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit durch eine E-Mail an info[at]bundeskonferenz2021.de widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Nutzung des Video-Livestreams

Der Abruf des Videostreams der digitalen Veranstaltung „Bundeskonferenz kommunales Bildungsmanagement 2021“ ist nur nach erfolgter Anmeldung möglich und wird über eine passwortgeschützte Seite bereitgestellt. Für die Bereitstellung des Videostreams werden folgende personenbezogene Daten automatisiert verarbeitet und gespeichert: die IP-Adresse, Typ und Version Ihres Internet-Browsers, das verwendete Betriebssystem, die aufgerufene Seite, die zuvor besuchte Seite, Uhrzeit der Serveranfrage. Diese Erfassung dient der Optimierung der Übertragung an die Desktop-PCs bzw. mobilen Endgeräten sowie der Besucherzählung.

Verwendung des Videokonferenz- und Interaktionstools wonder.me (Networking)

Im Rahmen der Veranstaltung bekommen alle Teilnehmenden das Angebot, über das browserbasierte Online-Tool wonder.me informell zu netzwerken. Dabei ist die Nutzung optional, alle anderen Veranstaltungsteile können auch ohne wonder.me verfolgt werden.

Die Nutzung setzt eine Einwilligung der Teilnehmenden zur Datennutzung durch wonder.me voraus. Die dazugehörige Datenschutzrichtlinie befindet sich auf der Homepage von wonder.me (https://www.wonder.me/privacy-policy). Der Besuch der Website sowie das Vornehmen der Einstellungen von Kamera, Cookies und Mikrofon implizieren die Einwilligung. Personenbezogene Daten werden durch Einwilligung per Nutzung übermittelt.
Optional können in wonder.me personenbezogene Daten wie Name und wahlweise auch ein Foto der/des Teilnehmenden angegeben werden. Eine anonyme Teilnahme ohne Klarnamen und Foto ist möglich. Diese Möglichkeit lässt sich in den Einstellungen des Interaktionstools vornehmen. Eine Anonymisierung wird aus datenschutzrechtlicher Perspektive ausdrücklich empfohlen.

Zu den von wonder.me verarbeiteten Daten gehören: die IP-Adresse, Informationen zum verwendeten Gerät, Browser und Standort. wonder.me ist ein deutsches Unternehmen mit Sitz in Berlin und unterliegt auch somit dem deutschen Datenschutzrecht und arbeitet laut eigenen Angaben DSGVO-konform.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner Entscheidung vom 16. Juli 2020, Rechtssache C-311/18 („Schrems II“), den Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission zum EU-US-Datenschutzschild (Privacy-Shield-Beschluss 2016/1250) für ungültig erklärt. Ein im Wesentlichen den europäischen Datenschutzstandards vergleichbares Datenschutzniveau bestehe für die USA nicht.

Demzufolge ist ein gültiger Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission hinsichtlich einer Übermittlung personenbezogener Daten in die USA i. S. v. Art. 45 Abs. 1, 3 DSGVO nicht gegeben. Ferner liegen sog. geeignete Garantien i. S. v. Art. 46 Abs. 2, 3 DSGVO nicht vor. Mögliche Risiken derartiger Datenübermittlungen ohne Vorliegen eines Angemessenheitsbeschlusses und ohne geeignete Garantien folgen insbesondere daraus, dass ein angemessenes Datenschutzniveau nicht garantiert werden kann. Der Anbieter hat staatlichen Stellen ggf. Zugriff auf die verarbeiteten personenbezogenen Daten zu gewähren. Personenbezogene Daten werden demzufolge u. U. an Dritte weitergeben, welche die Daten für eigene Zwecke verarbeiten bzw. nutzen. Betroffenenrechte können ggf. nicht durchgesetzt werden.

Zu Art. 13 Abs. 1e) - Empfänger der personenbezogenen Daten:

Ihre personenbezogenen Daten werden zur und an die mit der Durchführung und Organisation der Veranstaltung betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BMBF sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Auftragnehmerinnen und Auftragnehmern (Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) Projektträger, Neumann&Müller GmbH & Co. KG, familie redlich AG, informedia GmbH) weitergeleitet.

Zu Art. 13 Abs. 2a) – Speicherdauer:

Ihre bei der Anmeldung zur Bundeskonferenz kommunales Bildungsmanagement 2021 erhobenen Daten – darunter Ihre E-Mail-Adresse für die Übermittlung von veranstaltungsrelevanten Informationen einschließlich nachträglicher Zusammenfassungen und ggf. Feedback-Fragebögen – werden bis zum Widerruf, längstens bis zum 20. April 2021 verarbeitet. Sie können die Einwilligung jederzeit mit einer E-Mail an info[at]bundeskonferenz2021.de widerrufen.
Sollten Sie bei der Anmeldung einer Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse für den SISI-Newsletter/Verteiler zugestimmt haben, wird Ihre E-Mail-Adresse bis zum Widerruf Ihrer Einwilligung bzw. bis zum Antrag auf Löschung durch Sie verarbeitet. Sie können diese Einwilligung jederzeit mit einer E-Mail an soef[at]dlr.de widerrufen.

Zu Art. 13 Abs. 2b), c) und d) – Ihre Rechte:

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
  • Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
  • Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
  • Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
  • Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
  • Da die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1a) DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter bmbf[at]bmbf.bund.de geltend machen.
Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an die Datenschutzbeauftragte des BMBF datenschutz[at]bmbf.bund.de wenden.
Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde (Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) zu.

Zu Art. 13 Abs. 2e) – Bereitstellung der Daten:

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten an oben genannte Empfänger beruht auf Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1a) EU-Datenschutzgrundverordnung). Soweit Sie Ihre Einwilligung nicht geben, können Ihnen im Rahmen der Bundeskonferenz kommunales Bildungsmanagement 2021 von diesen Empfängern ihrerseits keine Informationen (z. B. Livestream, Nutzung der Interaktionstools) übermittelt oder zur Verfügung gestellt werden.